Viktoriya Sleta
Ab dem 1. Mai 2024 wird die Ausstellung von Vollstreckungstiteln vereinfacht
Usbekistan hat das Verfahren zur Erlangung von Vollstreckungstiteln vereinfacht. Jetzt können juristische Personen Vollstreckungstitel, die auf der Grundlage von Gerichtsakten ausgestellt wurden, sowie Entscheidungen und andere Dokumente im Rahmen von Vollstreckungsverfahren elektronisch über das persönliche Kabinett des Steuerzahlers erhalten und einreichen.
Dies wurde durch die Einführung eines neuen Verfahrens zur Ausstellung (Übermittlung, Bereitstellung) von Vollstreckungstiteln auf der Grundlage von Gerichtsakten in elektronischer Form möglich. Darüber hinaus wurde der Mindestbetrag des garantierten Einkommens der Bürger festgelegt, der bei Schulden nicht gepfändet werden kann. Er beläuft sich auf 0,5 Mindestlöhne.
Diese Änderungen zielen darauf ab, das Verfahren zur Erlangung von Vollstreckungstiteln zu vereinfachen und zu beschleunigen, die Transparenz und Effizienz der Vollstreckungsbehörden zu erhöhen und die Rechte und legitimen Interessen der Bürger zu schützen.
Es wird erwartet, dass die neuen Maßnahmen zu Folgendem beitragen, werden
die Zahl der Streitigkeiten im Zusammenhang mit Vollstreckungsverfahren zu verringern;
die Zahl der fristgerecht vollstreckten Gerichtsurteile zu erhöhen;
Verkürzung der für die Eintreibung von Forderungen benötigten Zeit.
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